29. März 2020
Das Corona-Virus stellt eine Ausnahmesituation dar, wie wir sie so noch nicht erlebt haben. Scheinbar jeden Tag werden wir mit neuen Handlungsvorgaben, Verordnungen und Gesetzes-änderungen konfrontiert. Zudem gewinnen Gesetze an Bedeutung, wie das Infektionsschutzgesetz, dessen Regelungen bislang weitgehend unbekannt waren. Als Medizinrechtskanzlei sind wir mit der Corona-Thematik besonders eng befasst. Wir haben deshalb ein Spezial zusammengestellt, das Ihnen Ihre Fragen rund um Corona u.a....
29. März 2020
Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes zur Sicherung der Hilfsmittelver-sorgung während der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV2 Originalwortlaut Der GKV-Spitzenverband empfiehlt seinen Mitgliedskassen in Abstimmung mit den Kassenartenver-tretern folgende Vorgehensweise, um einen reibungslosen Versorgungsprozess sicherzustellen. Die Empfehlungen gelten für Hilfsmittel und zusätzliche Leistungen wie Reparaturen. Kontaktreduzierung bei der Versorgung Angesichts der erforderlichen...
29. März 2020
Die Kassenverbände auf Bundesebene und der GKV-Spitzenverband haben am 18.März 2020 aufgrund der Corona Pandemie zeitlich befristete Sonderregelungen für den Heilmittelbereich aufgestellt Original-Wortlaut: Die in § 16 Abs. 3 der Heilmittel-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (HM-RL) geregelte Unterbrechungsfrist von 14 Kalendertagen bzw. die in den aktuell gültigen Verträgen nach § 125 Abs.2 SGB V (alt) vereinbarten Unterbrechungsfristen werden nicht geprüft. Der letzte...
29. März 2020
Corona-Infektion und Schadensersatz bei Ansteckung Am Arbeitsplatz Im Kontakt mit Dritten Bei Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht 1.Am Arbeitsplatz Ein Arbeitnehmer, der Kollegen ansteckt, kann sowohl gegenüber diesen als auch dem Arbeitgeber aus Delikt und Arbeitsvertrag haftbar sein! *Schadensersatzanspruch bei Ansteckung durch Arbeitskollegen Bei Arbeitsunfällen ist die Haftung der Mitarbeiter untereinander i.d.R. ausgeschlossen. Dies gilt aber nicht bei Vorsatz: Weiß der...
24. März 2020
Voraussetzungen Die gesetzliche Grundlage bildet der § 95 SGB III. Danach sind diese grundsätzlichen Voraus-setzungen zu erfüllen: Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfal Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen: § 97 SGB III: Im Betrieb oder der Betriebsabteilung muss mindestens eine Arbeit-nehmerin oder ein Arbeitnehmer beschäftigt sein Erfüllung der persönlichen Voraussetzungen § 98 SGB III: *Fortsetzung einer versicherungspflichtigen (ungekündigten) Beschäftigung...
24. März 2020
Infobox: Pneumokokken-Impfung Die Pneumokokken-Impfung wird oft auch als Impfung gegen Lungenentzündung bezeichnet. Pneumokokken sind die Erreger, die unter den Bakterien am häufigsten eine Lungenent-zündung auslösen. U.a. bei einem geschwächtem Immunsystem kann es infolgedessen zu einer Infektion kommen. Neben Lungenentzündungen können Pneumokokken auch Erkrankungen wie Hirnhaut- oder Mittelohrentzündungen verursachen. Bei zwei bis zehn Prozent der Erkrankten verläuft eine schwere...
24. März 2020
Generell ist anlässlich eines Antrages auf Feststellung eines Pflegegrades vorgesehen, dass der Medizinische Dienst der Krankenkasse (MDK) im Rahmen eines Hausbesuchs eine Einzelfallbegutachtung des zu Pflegenden vornimmt. Aktuell werden zum Schutz von Pflegebedürftigen und Angehörigen sowie der Mitarbeiter des MDK vor einer Corona-Infektion die Hausbesuche zur Begutachtung eingestellt! Stattdessen wird die Einstufung in Pflegegrade auf Grundlage -der bereits vorliegenden Informationen und...
24. März 2020
*WORÜBER MUSS ICH MICH ALS ARBEITNEHMER INFORMIEREN? Bei stark infektiösen Krankheiten, wie Corona, besteht eine Informationspflicht des Arbeitgebers gegenüber den Beschäftigten aus der allgemeinen Rücksichtnahme- sowie der Fürsor-gepflicht heraus gemäß §§ 241, 618 BGB. Das Ausmaß der Information hängt davon ab, ob es den Verdacht der Erkrankung oder bereits einen bestätigten Erkrankungsfall im Betrieb gibt. *Kein Verdachtsfall im Betrieb Angesichts der hohen Infektionsrate und der...
18. Februar 2020
RTL.de News: https://www.rtl.de/cms/ex-condor-pilot-klagt-an-aerotoxisches-syndrom-kann-cockpit-luft-krank-machen-4485710.html
08. Dezember 2018
Erschütternde Erkenntnis: Trotz der bekannten Gefahren nehmen viele kleine Kliniken immer noch Operationen und Behandlungen vor, mit denen sie tatsächlichüberfordertsind! Sei es die mangelnde technische oder personelle Ausstattung oder schlicht fehlende Erfahrung und Fachkompetenz – nichts scheint manche Kliniken davon abzuhalten, Ihre Kassen zu füllen. Dass es dadurch zu einer zum Teil erheblichen Gefährdung der Patienten mit der Folge auch schwerster Gesundheitsschäden bis hin zu...

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